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 Einführung

• Planungsraum
• Vorbereitende Bauleitplanung (Flächennutzungsplan - FNP)
• Vom Regionalen Flächennutzungsplan zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan 
• Umweltprüfung

Planungsraum

Die sechs kreisfreien Städte der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr liegen im Kern der Metropole Ruhr. Die Städteregion Ruhr ist von einer polyzentrischen Siedlungsstruktur geprägt. Nirgendwo sonst in der Bundesrepublik liegen so viele Großstädte derart eng beieinander. Historisch und politisch bedingte, nicht nach funktionalen Gesichtspunkten gezogene Stadt-, Gemeinde- und Regierungsbezirksgrenzen, sowie starke Verflechtungen der Städte untereinander und mit dem Umland sind Kennzeichen der Region. Verschiedene Kooperationen und Zukunftsprojekte in der Region haben ein gemeinsames Problembewusstsein und eine Kooperationskultur wachsen lassen.

Die Siedlungsstruktur im Bereich der Planungsgemeinschaft wurde vor allem durch die Industrialisierung und die Nordwanderung des Bergbaus begründet. Sie ist bis heute von einer dezentralen und vielfältigen Mischung verschiedener Wohnformen und einem Nebeneinander von Wohnen, Arbeiten und Freiraum geprägt. Die Stadtentwicklung in den sechs Städten der Planungsgemeinschaft wird heute maßgeblich von mehreren Faktoren bestimmt: Unter anderem dem demographischen Wandel, dem Klimawandel sowie dem wirtschaftlichen Strukturwandel.

Eckwerte zur Struktur der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr

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Vorbereitende Bauleitplanung (Flächennutzungsplan - FNP)

Die zwei Stufen der Bauleitplanung sind die Vorbereitende Bauleitplanung (Flächennutzungsplan) und die Verbindliche Bauleitplanung (Bebauungspläne). Der Flächennutzungsplan (FNP) stellt gemäß § 5 Baugesetzbuch (BauGB) für das gesamte Gemeindegebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung (Wohnbauflächen, gewerbliche Bauflächen, Grünflächen, Verkehrsflächen usw.) in den Grundzügen dar. Der Flächennutzungsplan ist im zweistufigen System der Bauleitplanung der Entwicklungsrahmen für die Bebauungspläne. Er ist behördenverbindlich, hat also gegenüber der Öffentlichkeit keine unmittelbare rechtliche Wirkung. Die Regelungen zum Gemeinsamen FNP befinden sich in § 204 BauGB. „Benachbarte Gemeinden sollen einen gemeinsamen FNP aufstellen, wenn ihre städtebauliche Entwicklung wesentlich durch gemeinsame Voraussetzungen und Bedürfnisse bestimmt wird oder ein gemeinsamer FNP einen gerechten Ausgleich der verschiedenen Belange ermöglicht. […]“ (§ 204 Abs.1 Satz 1 BauGB). Umweltbelange spielen eine besondere Rolle, die sich unter anderem in einem Umweltbericht in der Regel für jedes Bauleitplanverfahren ausdrücken.

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Vom Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP)

Die Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen haben 2005 die Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr gegründet und mit den Vorarbeiten zur Aufstellung eines gemeinsamen Regionalen Flächennutzungsplans begonnen. Das 2007 formal eingeleitete Planverfahren wurde 2009 mit dem Beschluss des Plans und dessen Genehmigung durch das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen abgeschlossen. Am 3. Mai 2010 ist der erste RFNP in Deutschland wirksam geworden. Die Besonderheit des Planungsinstruments RFNP bestand darin, dass der Plan gleichzeitig die Funktion eines Regionalplans und eines GFNP übernahm. Er führte zwei zuvor getrennte Planungsebenen – die Regionalplanung und die vorbereitende Bauleitplanung der Gemeinden – in einem integrierten Plan zusammen: Er hat damit die sechs kommunalen Flächennutzungspläne und die entsprechenden räumlichen Ausschnitte der Regionalpläne für die Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster ersetzt. Durch den RFNP wurde die Regionalplanung kommunalisiert und eine Planungsebene eingespart.

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Übertragung der Regionalplanung für die Metropole Ruhr auf den Regionalverband Ruhr (RVR) vom 5. Juni 2007 ist die Regionalplanungskompetenz am 21. Oktober 2009 auf den RVR übergegangen. Nach einem intensiven Diskussionsprozess über die gemeinsamen Entwicklungsziele der Region (Regionaler Diskurs) hat die Verbandsversammlung des RVR am 6. Juli 2018 den Beschluss zur Aufstellung eines neuen Regionalplans für die gesamte Metropole Ruhr gefasst und damit das formale Regionalplanverfahren eingeleitet. Der abschließende Feststellungsbeschluss des RVR zum Regionalplan Ruhr erfolgte am 10. November 2023.

Für den RFNP wurde im Landesplanungsgesetz NRW eine Überleitungsvorschrift aufgenommen. Sie ermöglicht es den beteiligten Städten, die flächennutzungsplanerischen Inhalte des RFNP als GFNP weiter zu führen. Die dazu notwendigen Grundsatzbeschlüsse durch die Räte erfolgten bereits im Frühjahr 2013. Durch den Feststellungsbeschluss des RVR zum Regionalplan Ruhr wurde der bauleitplanerische Teil des RFNP in einen GFNP der beteiligten Städte übergeleitet. Der regionalplanerische Teil des RFNP trat dann mit Wirksamkeit des Regionalplans Ruhr am 28. Februar 2024 außer Kraft.

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Umweltprüfung

Im Rahmen des RFNP-Aufstellungsverfahrens wurde eine integrierte Umweltprüfung durchgeführt. Da die flächennutzungsplanerischen Darstellungen unverändert bleiben, war für die Überleitung zum GFNP keine erneute Umweltprüfung erforderlich. Umweltprüfungen sind jedoch weiterhin für jedes Änderungsverfahren erforderlich. Die Umweltprüfung zielt darauf ab, die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen auf verschiedene Schutzgüter im Sinne des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie auf andere Umweltbelange durch die geplante Änderung des GFNP zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten. Die zu betrachtenden Schutzgüter umfassen: Menschen, insbesondere die menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt und Landschaft, Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima, Kulturgüter und sonstige Sachgüter, Kulturelles Erbe.

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