Tagesordnung für die 3. Sitzung des verfahrensbegleitenden Ausschusses zum Regionalen Flächennutzungsplan (vbA RFNP) der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
am Freitag, 1. Oktober 2021, 13 Uhr,
Rathaus, Stadt Essen, Porscheplatz 1, 45121 Essen
Hinweis:
Gemäß der aktuellen Coronaschutzverordnung gilt für die Sitzung des vbA RFNP am Freitag, den 1. Oktober 2021, dass alle Teilnehmenden (Ausschussmitglieder, Mitarbeiter*innen, Verwaltungsmitarbeiter*innen und Besucher*innen) den Nachweis einer Immunisierung (vollständig geimpft oder genesen) oder einen negativen Antigen-Schnelltest (nicht älter als 48 Stunden) sowie ihren Identitätsausweis bei Zutritt zum Ratssaal vorzeigen müssen. Personen, die den Nachweis nicht vorzeigen, sind von der Sitzung auszuschließen. Darüber hinaus besteht unabhängig vom Inzidenzwert in Sitzungsräumen eine Maskenpflicht. Nur am festen Sitzplatz und für Redebeiträge darf sie abgesetzt werden.
TOP Beratungsgegenstände Vorlagen
Nummer
A) Öffentlicher Teil
1. Abstimmung der Tagesordnung
2. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren 001
zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP):
42 E: Joachimstraße / Rotthauser Straße
Referent*in: Dezernent*in der Stadt Essen
3. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren 002
zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP):
49 MH: Energiepark Styrumer Ruhrbogen
Referent*in: Dezernent*in der Stadt Mülheim an der Ruhr
4. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren 003
zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP):
50 BO: Gemeinbedarfsflächen Höntroper Straße
Referent*in: Dezernent*in der Stadt Bochum
5. Sitzungstermin 2022 004
6. Aktuelle Entwicklungen in der Region
- Sachlicher Teilplan Regionale Kooperationsstandorte
zum Regionalplan Ruhr: Abwägung des RVR zur
Stellungnahme der Planungsgemeinschaft, Begleitender
Beschluss der Verbandsversammlung zum Sachlichen Teilplan
Referent*in: Derzernent*in der Planungsgemeinschaft
- Beteiligung zum Regionalplan Ruhr
Referent*in: Derzernent*in der Planungsgemeinschaft
7. Mitteilungen der Verwaltung
- Novelle Landesplanungsgesetz: Mündliche Mitteilung der Verwaltung
B) Nicht öffentlicher Teil
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16. September 2021
gezeichnet Syberg